Prämien für Pflegekräfte in Kliniken

Wollen sich Politiker, Klinikbetreiber und Krankenkassen über die Pflegekräfte lustig machen? Auf diese Idee könnte man fast kommen. Erst pflanzte der Staatssekretär Denis Alt im Namen der rheinland-pfälzischen Landesregierung einen Lavendelstrauch, um den Beschäftigten der Mainzer Uniklinik für ihren Einsatz in der Pandemie zu danken. Dann gab es für einige Pflegekräfte im Saarland Lyoner Wurst in Dosen. Und jetzt – nach monatelangem Warten – dürfen sich die als »systemrelevant« gepriesenen Klinikbeschäftigten über einen Bonus freuen. Nun ja, ein kleiner Teil von ihnen vielleicht, der Rest dürfte sich verspottet vorkommen.

Denn die von Deutscher Krankenhausgesellschaft und gesetzlichen Krankenkassen ausgelobte Prämie wird nur an bis zu 100.000 Pflegekräfte gezahlt. Das ist weniger als jede vierte. Komplett leer gehen Beschäftige in der Reinigung, im Rettungsdienst, in Laboren und vielen anderen Bereichen aus, in denen Arbeitsbelastung und Gefährdung wegen der Pandemie ebenfalls drastisch gestiegen sind. Für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der sich kürzlich für schlappe vier Millionen Euro eine Villa in Berlin-Dahlem zulegte, ist das offenbar kein Problem. Er kündigte sofort an, er werde den Plan von Kliniken und Kassen »gerne umsetzen«. Das ist mal ein sinnvoller Grund, gegen den derzeit von verwirrten Coronaleugnern verfolgten Gesundheitsminister zu demonstrieren.

Der Vorgang belegt erneut, dass die Gesundheitsbeschäftigten nicht auf die Empathie der politisch Verantwortlichen und »Arbeitgeber« hoffen können. Sie müssen schon selbst dafür sorgen, dass ihre Arbeit nicht nur verbal wertgeschätzt wird. Dass bei den staatlichen Milliardenprogrammen überhaupt ein paar Millionen Euro für sie abfallen, ist Ergebnis der vielen Proteste, die Krankenhausbeschäftigte in den vergangenen Monaten auf die Beine gestellt haben.

Die nächste Gelegenheit bietet die laufende Tarifrunde für den öffentlichen Dienst, bei der über das Gesundheitswesen gesondert verhandelt wird. Schon im Vorfeld haben die gewerkschaftlich organisierten Pflegekräfte klargemacht, wie ernst es ihnen ist. Das zeigt auch eine aktuelle Pressemitteilung des Verdi-Landesbezirks Rheinland-Pfalz-Saarland, der die Klinikbetreiber zum Abschluss von Notdienstvereinbarungen auffordert. Im Streikfall will die Gewerkschaft sechs Tage vorher ankündigen, welche Stationen geschlossen werden müssen, weil sich die jeweiligen Teams am Ausstand beteiligen. Das Management stünde in der Verantwortung, die betreffenden Bereiche leerzuräumen. Das wäre bei Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst eine neue Qualität. Betten- und Stationsschließungen würden die Kliniken ökonomisch unter enormen Druck setzen. Wenn die Klinikbelegschaften diesen Hebel nutzen, wird sich wohl niemand mehr über sie lustig machen.