Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plant offenbar, den Bundeswehreinsatzes in Afghanistan deutlich auszuweiten. Nach dpa-Informationen sollen sich künftig bis zu 1300 deutsche Soldaten an der Ausbildungsmission der NATO beteiligen. Das wären rund ein Drittel mehr als heute.
Die zusätzlichen Soldaten seien demnach nötig, da die radikalislamischen Taliban wiedererstarkt seien und sich die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Afghanistan ausbreite. Das aktuell gültige Bundestagsmandat erlaubt lediglich den Einsatz von 980 Soldaten. Derzeit sind 963 Soldaten am Hindukusch stationiert.
Die NATO-Staaten hatten sich bereits im vergangenen Jahr darauf geeinigt, künftig deutlich mehr Bündnistruppen für die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte bereitzustellen. Insgesamt soll die Zahl der Soldaten von derzeit rund 13.000 auf knapp 16.000 steigen. Eine Rückkehr zu Kampfeinsätzen, die die NATO bis 2015 durchgeführt hatte, soll es aber nicht geben. Im Rahmen der Mission "Resolute Support" dürfen NATO-Soldaten nur trainieren, assistieren und beraten.
Die Zahl der Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan soll von 980 auf 1300 erhöht werden.
Seit 2002 sind in Afghanistan 56 Bundeswehr-Soldaten ums Leben gekommen. Das macht die Mission zur verlustreichsten in der Geschichte der Truppe. Früher waren zeitweise mehr als 5000 deutsche Soldaten am Hindukusch im Einsatz. Die Bundeswehr hatte ihren Kampfeinsatz in Afghanistan 2013 beendet und ist nun noch zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Streitkräfte im Land. Deutsche Soldaten dürfen nur zur Waffe greifen, um extreme Gefahr von sich und Verbündeten abzuwenden.
Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich zuletzt deutlich verschlechtert. Die afghanischen Sicherheitskräfte sind überfordert - und die NATO-Ausbildungsmission gilt als zu klein. Wegen der anhaltenden Angriffe der aufständischen Taliban wuchs auch der Druck innerhalb der NATO auf Deutschland als einen der größten Truppensteller. Mit der neuen Obergrenze entfernt man sich weiter vom Ziel eines kompletten Abzugs aus Afghanistan.
Die Aufstockung der Afghanistan-Truppe war bereits vor den Koalitionsgesprächen von Verteidigungsministerin von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel befürwortet worden. Deutschland hatte wegen der unklaren politischen Situation nach der Bundestagswahl aber zunächst keine festen Zusagen gemacht.
Deshalb hatte der Bundestag auch die Afghanistan-Mission und sechs weitere Bundeswehr-Einsätze im Dezember vorläufig um lediglich drei Monate verlängert, um außenpolitische Kontinuität zu gewährleisten. Das neue Mandat für den Afghanistan-Einsatz soll laut dpa am kommenden Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. Bis Ende März soll möglichst der Bundestag zustimmen.
