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mazon-Gründer Jeff Bezos will US-Präsident Donald Trump vor Gericht sehen - wegen eines verweigerten Milliardenauftrags. Tatsächlich geht es um viel mehr: Wer hat das größere Ego?
Die meisten Fälle, mit denen sich Richterin Patricia Campbell-Smith beschäftigt, sind eher dröge: Streitigkeiten der US-Regierung mit Lieferanten, Gerangel um Regierungsaufträge, Entschädigungsforderungen von Bürgern. Nun aber liegt auf dem Schreibtisch der 54-Jährigen am US Court of Federal Claims in Washington ein explosives Dokument: Auf Seite 37 beantragen die Kläger, den Präsidenten der Vereinigten Staaten unter Eid befragen zu dürfen. Die Juristin ist damit in den Kampf zwischen zwei Männer geraten, die beide auf ihre Weise die Geschicke Amerikas mitbestimmen: Amazon-Gründer Jeff Bezos und Donald Trump. Der reichste Mann der Welt gegen den Amtsinhaber im Weißen Haus.
Formal geht es in dem Gerichtsverfahren um einen Zehn-Milliarden-Dollar-Auftrag, den das Verteidigungsministerium an den Amazon-Konkurrenten Microsoft vergeben hat. Mit dem Projekt Jedi will das Pentagon mittels Cloud-Speicher ein zentralisiertes Computersystem installieren. Nach der Ausschreibung des Vorhabens im Sommer 2018 galt in der Branche schnell als ausgemacht, dass der Marktführer Amazon Web Services den Zuschlag für das prestigeträchtige Projekt bekommen würde. Schließlich lagert auch die CIA ihre Daten seit Jahren in der Wolke des Online-Giganten. Doch in einer für viele Experten überraschenden Kehrtwende entschied sich die Regierung schließlich für Microsoft.
Aus Sicht des unterlegenen Bieters gibt es dafür nur eine plausible Erklärung: Trumps "persönliche Vendetta gegen Mr. Bezos, Amazon und Washington Post", die dem Entrepreneur gehört. In seiner 103-seitigen Klageschrift hat der Konzern Dutzende Trump-Tweets, Äußerungen und Belege zusammengetragen, die den Vorwurf erhärten sollen:
So erklärte der US-Präsident in einer Pressekonferenz im Juli 2019, es gebe "gewaltige Beschwerden" der Mitwerber Oracle, Microsoft und IBM über einen Auftrag für Amazon – und er werde das Pentagon auffordern, "sich das ganz genau anzusehen".
Ein Redenschreiber des früheren Verteidigungsministers Jim Mattis berichtet in seinen kürzlich veröffentlichten Memoiren, dass Trump seinen Chef per Telefon anwies, Amazon aus dem Bieterverfahren für Jedi "herauszupressen". Mattis habe sich jedoch gesträubt.
Mattis Nach-Nachfolger erhielt der "Washington Post" zufolge schon in seiner ersten Woche im Amt eine ähnliche Direktive aus dem Weißen Haus: Trump habe Mark Esper aufgefordert, die Haltung seines Ressorts zum Jedi-Vertrag noch einmal zu überprüfen. Kurz darauf kündigte der Minister an, einen "scharfen Blick" auf das Vergabeverfahren zu werfen.
Und so geschah es. "Die Botschaft von Präsident Trump hatte ihre gewollte und vorhersehbare Wirkung", schreiben die Anwälte von Amazon in ihrer Klageschrift: Das Vergabeverfahren strotze vor "krassen unerklärlichen Fehlern", die dazu führten, dass Microsoft den Auftrag erhielt. Das Verteidigungsministerium streitet diese Darstellung ab.
Donald Trump in Manchester, New Hampshire
JONATHAN ERNST/ REUTERS
Doch Trump hat in der Vergangenheit hinlänglich bewiesen, dass er seine Interessen rücksichtslos verfolgt und dazu die Hebel nutzt, die ihm sein Amt bietet. Und dass er eine glühende Abneigung gegen Bezos hegt, ist kein Geheimnis. Er sei "besessen von Bezos", schrieb das Magazin "Vanity Fair" schon im April 2018. "Trump ist ungefähr so drauf: Wie kann ich ihn ficken?", zitierte das Magazin einen Insider – und berichtete von Überlegungen, den Pentagon-Auftrag für Amazon zu stoppen oder Kartelluntersuchungen anzustoßen. Der "Washington Post" zufolge verlangte Trump 2018 von der US-Post, die Versandtarife für den Onlinehändler zu verdoppeln. Und als das Boulevardblatt "National Enquirer" Bezos' außereheliche Beziehung ans Licht zerrte, spendete der Präsident Beifall. "Jeff Bozo" (etwa "Jeff Depp") sei bloßgestellt worden, freute sich Trump, und zwar von einem Blatt, das offenbar viel genauer berichte als "seine Lobby-Zeitung, die Amazon Washington Post".
Mit Bezos allerdings hat sich der US-Präsident einen Gegner ausgesucht, der Konflikte nicht scheut. Der Amazon-Chef ist nicht nur unfassbar reich. Er hat aus dem Nichts einen der erfolgreichsten globalen Konzerne geschaffen, der mittlerweile eine halbe Million Amerikaner beschäftigt. Zu den Gästen einer Party im Hause Bezos in Washington gehörten jüngst auch Trumps Tochter Ivanka und ihr Ehemann Jared Kushner.
Dass der Unternehmer, der einst vorschlug, Trump ins All zu schießen, diesen auch als Präsidenten nicht fürchtet, hat er gerade erst subtil demonstriert: Er legte sich mit Trumps Wirtschaftsberater Peter Navarro an. Beim glamourösen Jahresdinner des Alfalfa Clubs hatte Navarro die Gelegenheit genutzt, um Bezos zu einem Treffen zum Thema Produktpiraterie zu drängen. Der Amazon-Chef habe zugesagt, behauptet Navarro, aber dann nur Unterlinge geschickt. Bezos postete darauf einen Beitrag auf Instagram, der Navarro als Stalker darstellte: "Sagen wir, Du bist auf einer großen Cocktailparty und jemand, den Du nicht kennst, spricht Dich an, während Du mit Deinem Vater und Deiner Freundin redest, und verlangt ein Treffen", stichelte er.
Die nächste Runde im Kampf Trump gegen Bezos findet vor Gericht statt. Den Präsidenten in dem Jedi-Verfahren zur Aussage zwingen zu wollen, sei ein höchst schwieriges Unterfangen glaubt Louis Michael Seidman, Juraprofessor an der Georgetown University. Vieles hänge davon ab, welcher politischen Seite der zuständige Richter zuneige, sagte Seidman der "Financial Times". Denn "alles ist inzwischen hochpolitisiert".
Für Richterin Campbell-Smith hat damit ein Drahtseilakt begonnen. Es war Barack Obama, der sie 2013 als erste Afroamerikanerin zur Vorsitzenden am Court of Federal Claims berief. Trump nahm ihr die Führungsfunktion nach seinem Amtsantritt.
