Kein Ende der Demokratiedämmerung in Russland. – Die Abfackelung von Gas lässt den Himmel über dem Ölfeld von Yarakta bei Irkutsk erstrahlen.
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Russland ist mit unvorstellbarem Öl- und Gasreichtum gesegnet, und dennoch lebt ein beträchtlicher Teil der Gesellschaft in Armut. Wie geht das zusammen? Die Kombination von Rohstoffabhängigkeit und desolaten Institutionen wächst sich zur Misere ohne Ende aus.
Rohstoffabhängigkeit – das ist ein gut untersuchtes Phänomen in der Politikwissenschaft. Der wichtigste Schluss, den man aus der reichhaltigen Literatur zum Ressourcenfluch ziehen kann, ist der, dass an dieser Abhängigkeit nichts Fatales ist. Ist man sich erst einmal darüber im Klaren, welche Gefahren sie birgt, so kann man diese mit ernsten, konzentrierten Anstrengungen überwinden. Rohstoffabhängigkeit ist eben kein Fluch, sondern eine freie Entscheidung. Je höher die Ölpreise und je weniger produktiv die übrige Volkswirtschaft, umso verführerischer die Falle.
Der Wirtschaftswissenschafter und Politologe Michael Ross hat vier Besonderheiten von Einnahmen aus dem Ölgeschäft aufgeführt: Sie sind riesig (die Regierungsapparate in Ölstaaten sind um die Hälfte grösser als die ihrer Nachbarn, die über keine Ölvorkommen verfügen); ein grosser Teil des Haushalts hängt nicht von den Steuerleistungen der Bürger, sondern von direkten Einnahmen aus Staatsbesitz ab; diese Einnahmen wiederum sind instabil, weil sie vom Ölpreis auf den Weltmärkten und von den natürlichen Bedingungen abhängen; und schliesslich sind die Einnahmen intransparent und geheim. So kann sich die Elite optimal an Öleinnahmen bereichern. Aufgrund des geringen Arbeitsaufkommens sind Ölstaaten unabhängig von der Bevölkerung: Die wird nicht wirklich gebraucht, solange sie nur bitte keine Unruhe stiftet.
Daher ist für solche Staaten eine Art Stände-Struktur kennzeichnend – die strikte Trennung zwischen einer unabsetzbaren, im Luxus lebenden, wohlbewachten Elite einerseits und der Bevölkerung andererseits, die erst vor kurzem der Naturalwirtschaft entwachsen ist.
Die Elite rechtfertigt ihre Existenz stets mit ihren Managerfähigkeiten und ihrer Sorge für die Menschen. Und tatsächlich kann die Elite einen Teil der Mehreinnahmen an die Bevölkerung umverteilen. Da die Empfänger dieser Wohltaten aber keine Möglichkeit haben, auf die Mehreinnahmen einzuwirken, bleiben diese Ausgaben oft unproduktiv. Das politökonomische Prinzip der Demokratie, «no taxation without representation», funktioniert in Ölstaaten nicht, weil diese eben nicht von Steuern abhängig sind. Allein das Öl vermag es, Finanzströme zu generieren, die den Steuereinnahmen ganzer Staaten entsprechen. Frühere Formen der Ressourcenabhängigkeit – etwa von Zucker oder Wolle – waren partieller Natur: Die Elite versklavte zwar einen Teil der Bevölkerung, doch der andere Teil blieb frei. Öl versetzt fast alle in Abhängigkeit. Es führt nicht zu totaler Sklaverei, bringt aber auch keine echte Freiheit.
Im idealtypischen Fall verwandelt sich das Land in einen Öl- und Gaskonzern.
Nach Uno-Angaben ist die Ausbeutung von Bodenschätzen weltweit – neben der Rüstungsindustrie – derjenige Wirtschaftssektor mit der stärksten Gender-Ungleichheit. Zu dem einen Prozent der Bevölkerung, das in der Öl- und Gasindustrie beschäftigt ist, muss man weitere rund fünf Prozent hinzurechnen, die die Pipelines, Geldströme und Oligarchen bewachen. All diese Soldaten, Offiziere und Wachleute sind ebenfalls Männer. Die politökonomischen und die genderpsychologischen Merkmale dieses Menschentyps lassen sich mit dem Begriff «Öl-Macho» zusammenfassen.
Dann ist da noch die grosse Gruppe der Juristen (in Russland sind das ein Prozent der Bevölkerung, viermal so viel wie in Deutschland), die damit beschäftigt ist, Konflikte zu klären. Ihre Hauptaufgabe ist nicht, Kapital zu generieren, sondern zu schützen, die Banken und Pipelines zu bewachen, die Grenzen gegen Feinde zu verteidigen und die Elite vor der Bevölkerung zu schützen.
Insgesamt entstehen so zwei Klassen von Bürgern: eine privilegierte Minderheit, welche die kostbare Ressource fördert, schützt und mit ihr handelt – und alle anderen, deren Existenz von der Umverteilung der Rente aus diesem Handel abhängt. Diese Situation schafft starre, fast schon ständische Strukturen.
So wie der Schutz vor Piraten eine Schlüsselaufgabe zu Zeiten des Tabak- und Zuckerhandels war, nimmt auch in der ölabhängigen Volkswirtschaft das Sicherheitspersonal eine herausgehobene Stellung ein. Der kritische Punkt ist nicht die Förderung, sondern der Transport, besonders dessen Sicherheit. Daher stehen an der Spitze ölfördernder Länder nur selten Ölindustrielle – sondern eher Militärs oder Geheimdienstler, also Fachleute für Sicherheitsfragen.
Im idealtypischen Fall verwandelt sich das Land in einen Öl- und Gaskonzern, der externen Verbrauchern direkt die Rohstoffe liefert und für die Sicherheit der Förderung, des Transports und des Exports sorgt. In Russland gelingt das aber nicht. Hier leben viele, die eine solche Konstruktion stören. Zwei Drittel des in Russland geförderten Gases und ein Viertel des Erdöls werden im Lande selbst gebraucht. Die Regierung sucht nach Wegen, diesen Verbrauch zu senken.
Aus der Sicht eines Staates, der vom Ölexport lebt, ist die Bevölkerung überflüssig. Das heisst nicht, dass die Menschen leiden und sterben müssen. Der Staat kümmert sich um sie, aber nur so weit, wie es dem Staat genehm ist. Statt selbst zur Quelle des Volksvermögens zu werden, verwandelt sich die Bevölkerung in ein empfangendes Objekt der Wohltätigkeit, die vonseiten des Staates gewährt wird.
